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Parteien in Deutschland

Die SPD oder Sozialdemokratische Partei Deutschlands ist hierzulande die älteste Volkspartei und traditionell eine der großen, d.h. die bundesrepublikanische Politik mitgestaltenden Parteien. Ihre Wurzeln reichen bis ins Jahr 1863 zurück, als der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein und 1869 die Sozialdemokratische Arbeiterpartei als Vorläufer gegründet worden waren.

Ein kurzer Blick auf die Historie

Heute von vielen vergessen ist die historische Tatsache, dass die SPD ursprünglich nicht sozialdemokratisch, sondern sozialistisch aufgestellt gewesen war und vom damaligen Reichskanzler Bismarck bitter bekämpft worden war. Nach dem Untergang des Kaiserreichs im Jahre 1918 fand sich die SPD in der Weimarer Republik öfter in der Regierungsverantwortung, um nach 1933 von den Nazis verboten zu werden.

1945 wurde die SPD in der späteren Bundesrepublik neu gegründet, während im Osten, d.h. der späteren DDR, SPD und KPD zur SED verschmolzen wurden. Auch in der Bundesrepublik gehörte die SPD verschiedenen Bundesregierungen an bzw. stellte Bundeskanzler. Nach der Wiedervereinigung etablierte sich die Partei auch im Osten der Republik erneut und ist heute in der ganzen Bundesrepublik eine der vier großen Volksparteien und in Opposition sowie Regierung aller Bundesländer vertreten (aktuell ist sie in vierzehn Ländern an der Regierung beteiligt).

Zur Struktur der SPD

Der SPD gehören aktuell etwas weniger als 500.000 Mitglieder an. Diese sind in ca. 13.500 Ortsvereinen zusammengefasst, aus welchen die Delegierten für die nächste Ebene, die etwa 350 Unterbezirke, gewählt werden. Auf deren Unterbezirksparteitagen werden wiederum die Vertreter für die nächste Ebene, welche aus 20 Bezirken besteht, gewählt.

Teilweise sind die Bezirke deckungsgleich mit den Bundesländern, in welchem Falle sie dann Landesverband genannt werden (ist dies nicht der Fall, bilden mehrere Bezirke einen Landesverband). Auf den Bezirksparteitagen werden schlussendlich die 600 Delegierten für den Bundesparteitag gewählt, welcher das oberste Organ der Partei darstellt.

Von ihm werden die Kontrollkommission, das Bundesschiedsgericht sowie der Parteivorstand gewählt. Zwischen den Parteitagen ist der Parteivorstand für die Amtsgeschäfte zuständig. Zwar gibt es noch einige regionale Sonderstrukturen in manchen Bundesländern in Form von Kreisverbänden oder Regionen, doch sind diese aufgrund ihrer geringeren Bedeutung für das Parteigefüge vernachlässigbar.

Die Politik der SPD

Die SPD hat politisch manche Wandlungen durchlaufen. Von der sozialistischen Arbeiterkampfpartei bzw. der Spaltung im Ersten Weltkrieg in SPD und USPD war es bis zur Sozialdemokratie ein weiter Weg. Heutzutage steht die SPD in außenpolitischen Dingen klar an der Seite des Westens bzw. der USA und NATO (was früher nicht der Fall war), während sie gleichzeitig das Primat einer Friedenspolitik betont.

Sie versteht sich als progressive Europapartei mit dem Fokus auf der europäischen Integration. In der Bildungspolitik ist Bildungsgerechtigkeit für alle Schichten das Ziel und in der Energiepolitik steht sie für eine Ablehnung der Atomkraft. Was die Familien angeht, propagiert die Partei eine Entwicklung hin zu flexibleren und modernen Familienmodellen.

Innenpolitisch hat die SPD sich die Verstärkung der inneren Sicherheit und die Chancengleichheit aller auf die Fahnen geschrieben. Sozialpolitisch befürwortet die Partei einen vorsorgenden und unterstützenden Sozialstaat und wirtschaftlich geht es ihr primär um die Verknüpfung von Fortschritt und Gemeinwohl über diverse Maßnahmen wie stärkere Bankenregulierung etc.

Die Wandlungen in der Ausrichtung und Politik der SPD können auch gut über die verschiedenen Parteiprogramme nachvollzogen werden, von denen das Programm von Bad Godesberg von 1959 eines der eindrücklichsten ist, zeigt es doch klar die Wandlung der SPD von der Arbeiter- zur Volkspartei.

Fazit

Die SPD gehört seit Gründung der Bundesrepublik zum Parteiengefüge Deutschlands. Da aber nichts für die Ewigkeit ist (auch nicht Parteien) und die Bundesrepublik die nächsten Jahre vor verschiedenen großen Herausforderungen steht (man denke nur an die Schuldenkrise in Europa oder die Auswirkungen der Flüchtlingskrise auf Deutschland), sind Risse im bisherigen Parteiengefüge denkbar.

Ob diese zu einer Neuausrichtung der Parteipolitik oder gar zu einem Verschwinden der Bedeutung der alten Dame SPD führen werden, bleibt abzuwarten.


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Fachliteratur über die SPD